SPÖ-Chef Andreas Babler will trotz der öffentlichen Zeiler-Ansage Parteichef bleiben. Am Rande des „Tags des Sports“ auf dem Wiener Heldenplatz äußerte sich Babler vor Journalisten und tat die Spekulationen über einen möglichen Wechsel an der Parteispitze als reine Gerüchte ab, wie news.at berichtet.
Zuvor hatte Zeiler in der Kronen Zeitung angekündigt, für den SPÖ-Vorsitz bereitzustehen. Er begründete den Schritt damit, die richtige Person zu sein, um die Partei aus ihrer aktuellen kritischen Lage zu führen, wie trend.at berichtet.
Was bei der Zeiler-Ansage passiert ist
Die Zeiler-Ansage sorgte parteiintern für Unruhe. Babler reagierte knapp und verwies darauf, dass es sich derzeit lediglich um Gerüchte über mögliche Kandidaten handle. Konkrete Belege für eine ernsthafte Kandidatur nannte er nicht.
Die SPÖ-Parteizentrale in der Löwelstraße lud parallel zu einem gesellschaftlichen Termin mit Babler ein. Laut trend.at handelte es sich um einen Afterwork Drink, mit dem die Kandidatur Bablers öffentlich unterstrichen werden sollte.
Wie der Streit um den SPÖ-Parteichef historisch einzuordnen ist
Machtkämpfe um die SPÖ-Spitze sind keine Neuheit. Bereits 1967 setzte sich Bruno Kreisky gegen Hans Czettel als Parteivorsitzender durch. 2023 gewann Babler die Wahl gegen den burgenländischen Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil und folgte damit auf Pamela Rendi-Wagner.
Eine mögliche neue Kampfabstimmung wäre damit die dritte in der Parteigeschichte und bereits die zweite, die Babler persönlich betrifft.
So könnte eine vorzeitige Wahl des Parteichefs ablaufen
Für eine vorgezogene Abstimmung über den SPÖ-Vorsitz braucht ein Kandidat rund 12.500 Unterschriften von Parteimitgliedern. Denkbar wäre auch, dass der Bundesvorstand kurzerhand einen außerordentlichen Parteitag ansetzt und so die Entscheidung vorzieht.
- Reguläre Vorstandssitzung am 6. November angesetzt
- Etwa 12.500 Unterschriften nötig für vorzeitige Abstimmung
- Bundesvorstand kann außerordentlichen Parteitag einberufen
- Bisher zwei frühere Kampfabstimmungen in der Parteigeschichte
Was Babler von der Bundesregierung als Parteichef vorantreiben will
Babler verwies bei seinem Statement auf laufende Regierungsprojekte. Dazu zählt die Spritpreisbremse, die laut trend.at am Montag im Nationalrat beschlossen werden soll. Zudem nannte er eine geplante Reformpartnerschaft mit Ländern und Gemeinden als weiteres Vorhaben.
Mit dem Verweis auf konkrete Projekte versucht Babler offenbar, die Debatte von der internen Personalfrage wegzulenken und den Fokus auf Regierungsarbeit zu legen.
Wie es mit dem SPÖ-Parteichef weitergeht
Ob Zeiler seine Ankündigung in eine formelle Kandidatur umsetzt, ist offen. Bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung am 6. November bleibt Babler im Amt. Sollte Zeiler die nötigen Unterschriften sammeln, könnte es zu einer dritten Kampfabstimmung um die SPÖ-Spitze kommen.
Für Babler wäre es die zweite persönliche Kampfabstimmung nach dem Duell mit Doskozil 2023. Bis dahin dürfte die Frage nach seiner Zukunft als Parteichef die SPÖ weiter begleiten.
